Medienrecht

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Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia

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Beschreibung

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

13.02.2023

Verlag

Utb GmbH

Seitenzahl

515

Maße (L/B/H)

21,5/15,1/2,8 cm

Beschreibung

Rezension

Aus: stadtreporter – Monika Reh – 02.03.2020

[…] Die Schreibweise des Autors stellt das ermüdungsfreie Lesen und Lernen sicher. Dank der übersichtlichen Einteilung der Kapitel werden die Facetten des Medienrechts auf jeden Fall sichtbar. Dadurch lässt sich der Lernstoff in angemessene und überschaubare Etappen einteilen. Das Ziel der Prüfung mit dem Schwerpunktbereich Medienrecht erreichen: Nach der Lektüre dieses fachgerecht geschriebenen Lehrbuches wird der Weg zu den Prüfungsvorbereitungen deutlich informativer. Kontrollfragen sind am Ende des Buches zu finden. Dank dieser Fragen wird auf eine angenehme Art und Weise sichergestellt, dass das Gelesene dauerhaft bei den Studierenden und Praktikanten ankommt.


Aus: Webseite von Benedikt Bögle – Benedikt Bögle – 29.10.2019

[…] Das Lehrbuch ist sehr klar geschrieben, leicht verständlich. Die Gliederung ist sehr übersichtlich, durch Fettdruck werden entscheidende Begriffe auf einen ersten Blick sichtbar. Besonders hervorzuheben sind die Literaturempfehlungen: Sparsam, zielführend. Ein Buch, das sowohl als Einstieg in das Rechtsgebiet dienen kann, als auch als ständiger Begleiter nicht nur für juristische Rechtsanwender, sondern sicherlich auch für Journalisten.


Aus: ekz-infodienst – LK/W: Thorn – KW 22/2016

[…] Das detailliert gegliederte Handbuch liefert einen umfassenden Gesamtüberblick über das deutsche Medienrecht unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzeslage, Literatur und Rechtsprechung. […] Für Studenten mit Schwerpunkt Medienrecht für die Prüfungsvorbereitung unerlässlich, aber auch für den Fachjuristen zum Nachschlagen eine wertvolle Hilfe.


Aus: DFJV-Newsletter – 6-2014

[…] Der Band bietet eine aktuelle und komprimierte Darstellung des allgemeinen und besonderen Medienrechts für Studierende, interessierte Journalisten und Medienpraktiker. Er kann auf Grundlage des Selbststudiums helfen, medienrechtliche Kenntnisse aufzubauen, zu festigen und zu vertiefen. Das tief gegliederte Inhaltsverzeichnis, das detaillierte Stichwortverzeichnis sowie der übersichtliche Aufbau erleichtern den Zugang zum Stoff und ermöglichen auch die punktuelle Informationssuche.


Aus: jurabiblio – 10.10.2011

[…] Fazit: Fechner sorgt mit seinem stets sehr aktuellen Lehrbuch für einen schnellen, dennoch aber präzisen Überblick über das gesamte Medienrecht. Mit nicht einmal 20 Euro ist es auch für Studierende gut erschwinglich und erfreut sich sicherlich nicht zuletzt deshalb einer so großen und stetig wachsenden Beliebtheit. In der Kombination mit den weiteren Bänden von Fechner erwächst ein überaus vielseitiges Gesamtwerk.


Aus: Allgemeine Ministerialblatt – 01.10.2011

In der Neuauflage konnte die neueste Literatur und Rechtsprechung berücksichtigt werden.


Aus: Jurawelt – Dr. Stephan Schenk – 02.12.2010

[…] Das Buch ist als Lehrbuch sehr zu empfehlen. Es ist sehr gut aufbereitet, gut verständlich und sehr gut gegliedert. Wer dieses Buch ordentlich durcharbeitet hat, braucht sich auch bei Prüfungen keine Sorgen machen. […]


Aus: Zeitschrift für öffentliches Recht – Walter Berka – Band 62, Heft 1, 2007

[…] Um es gleich auf den Punkt zu bringen: Das vorliegende und bereits in der 5. Auflage erschienene "Medienrecht" von Frank Fechner erfüllt den Anspruch nach einer sowohl umfassenden wie gediegenen Darstellung der für die Medien wichtigsten Rechtsgebiete im Hinblick auf die deutsche Rechtsordnung in vorzüglicher Weise. […]
Die Rechtsfragen werden in einer klaren und unprätentiösen Sprache behandelt, Beispiele erleichtern das Verständnis, so wie auch kurze Zwischenzusammenfassungen und graphische Übersichten mit zum didaktischen Wert des Buches beitragen. […] Insgesamt also eine gute und nützliche Aufbereitung des deutschen Medienrechts für Zwecke des Studiums und für die juristische Praxis, die auch dem österreichischen Leser von Nutzen sein kann. […]


Aus: tv diskurs, 10. Jg, Heft 4, 2006

[…] Nach allem kann das Buch wie früher nur begrüßt werden. Es wird wiederum seine Käufer finden, zumal die Modularisierung der Lehrveranstaltungen in mancherlei Studiengängen die Nachfrage nach qualifizierten, aber einfachen einführenden Lehrbüchern wird steigen lassen – ebenso wie das Schwerpunktstudium im engeren Fach der Jurisprudenz auf solchen Lehrwerken aufbauen muss, die den Studierenden ermöglichen, sich Querschnittsmaterien jeweils aktualisiert präsent zu machen.

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

13.02.2023

Verlag

Utb GmbH

Seitenzahl

515

Maße (L/B/H)

21,5/15,1/2,8 cm

Gewicht

694 g

Auflage

22. aktual. und ergänzte Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-8252-6018-7

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  • Medienrecht
  • Vorwort zur 22. Auflage V
    Literatur zum Medienrecht XXV
    Hinweise zur Benutzung des Buches XXIX
    Abkürzungen XXX
    Einleitung 1
    Allgemeiner Teil des Medienrechts 4
    1. Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien 4
    I. Begriffe 4
    II. Rechtsgrundlagen 5
    1. Presserecht 5
    2. Rundfunkrecht 6
    3. Multimediarecht 6
    III. Bedeutung der Medien 6
    1. Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie 7
    2. Wirtschaftsfaktor 7
    3. Kulturträger 8
    4. Bildungs- und Erziehungsfunktion 9
    5. Informationsfunktion 9
    6. Unterhaltungsfunktion 10
    IV. Medienrecht und Medienpolitik 11
    V. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts 11
    2. Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen 13
    I. Demokratieprinzip 13
    II. Bundesstaatsprinzip 14
    III. Rechtsstaatsprinzip 15
    IV. Sozialstaatsprinzip 15
    V. Kulturstaatsprinzip 16
    VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration 16
    3. Kapitel: Mediengrundrechte 18
    I. Kommunikationsgrundrechte 18
    1. Begriff der Kommunikationsgrundrechte 18
    2. Weitere Grundrechte 19
    II. Für das Verständnis der Mediengrundrechtewichtige allgemeine Grundrechtslehren 19
    1. Aufbau des Grundrechtssystems 19
    2. Nutzung des Grundrechtsschemas 20
    3. Grundrechtsfähigkeit 20
    4. Grundrechtsmündigkeit 22
    5. Grundrechtsverpflichtete 22
    6. »Sonderstatusverhältnisse« 23
    7. Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten 23
    8. Grundrechtskonkurrenzen 25
    9. Aufbaufragen 26
    10. Grundrechtsschranken 28
    a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt 28
    b) Schranken-Schranken 29
    c) Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt 29
    11. Verhältnismäßigkeit 30
    12. Prozessuale Durchsetzbarkeit 31
    13. Bundes- und Landesgrundrechte 31
    III. Meinungsfreiheit 32
    1. Schutzbereich der Meinungsfreiheit 32
    2. Schranken der Meinungsfreiheit 35
    a) Allgemeine Gesetze 35
    b) »Lüth-Entscheidung« 37
    c) »Blinkfüer-Entscheidung« 39
    3. Schmähkritik 40
    4. Beschränkungen der Meinungsfreiheit durch Dritte 40
    IV. Informationsfreiheit 41
    1. Schutzbereich 41
    2. Allgemein zugängliche Quellen 42
    3. Negative Informationsfreiheit 44
    4. Informationsfreiheit im Drittwirkungsverhältnis 44
    5. Kein Informationsanspruch gegenüber dem Staat 44
    6. Informationsfreiheitsgesetz 45
    V. Medienfreiheit 48
    1. Grundrecht der Medienfreiheit 48
    2. Informationsinteresse der Allgemeinheit 49
    3. Zensurverbot 50
    VI. Kunstfreiheit 52
    1. Begriff der Kunst 52
    2. Umfang und Schranken der Kunstfreiheit 52
    a) Schutzbereich der Kunstfreiheit – »Mephisto« 52
    b) Kunstfreiheit und Menschenwürde – »Strauß-Karikatur« 54
    c) Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht – »Esra« 55
    d) Kunstfreiheit und Strafrecht – »Hitler-T-Shirt 57
    e) Kunstfreiheit und Jugendschutz – »Mutzenbacher« 57
    f) Kunstförderung 58
    VII. Wissenschaftsfreiheit 58
    VIII. Berufsfreiheit 59
    IX. Eigentumsfreiheit 60
    X. Menschenwürde 61
    Literatur 62
    4. Kapitel: Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz gegenüber Medien 64
    I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Betroffener gegen die Medien 64
    II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung 66
    III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht 68
    IV. Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 69
    1. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (Intimes, Privates, Geheimes) 70
    2. Recht der persönlichen Ehre 73
    a) Eigenständigkeit gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht 73
    b) Ehrschutzdelikte 73
    3. Verfügungsrecht über Darstellungen der eigenen Person 75
    4. Recht am eigenen Bild 76
    a) Anfertigung von Fotografien 76
    b) Kunsturhebergesetz 79
    c) Einwilligung 80
    d) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte 82
    e) Rechtsprechung des BVerfG 82
    f) Stärkung des Persönlichkeitsrechts durch den EGMR 82
    g) Abgestuftes Schutzkonzept 83
    h) Ereignis von zeitgeschichtlicher Bedeutung 84
    i) Wort- und Bildberichterstattung 85
    k) Begleiter Prominenter und Kinder 87
    l) Schutz gegen Veränderungen von Bildnissen 89
    m) Weitere Ausnahmen 90
    n) Rechtsfolgen 90
    5. Recht am gesprochenen Wort 91
    6. Recht am geschriebenen Wort 92
    7. Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen 93
    8. Schutz vor Imitationen der Persönlichkeit 94
    9. Recht auf informationelle Selbstbestimmung 95
    10. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme 97
    11. Recht am eigenen Namen 98
    12. Eingeschränkte identifizierende Berichterstattung über Straftaten 99
    13. Schutz vor stigmatisierenden Darstellungen 104
    14. Recht auf ungestörte kindgemäße Entwicklung 104
    15. Allgemeines Persönlichkeitsrecht juristischer Personen 104
    16. Postmortales Persönlichkeitsrecht 105
    17. Recht auf Vergessenwerden 108
    V. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 110
    1. Arten von Ansprüchen 111
    2. Übersicht 112
    3. Die Ansprüche im Einzelnen 113
    a) Unterlassungsanspruch 113
    b) Gegendarstellungsanspruch 116
    c) Berichtigung, insbesondere Widerruf 121
    d) Anspruch auf Richtigstellung 124
    e) Anspruch auf Ergänzung 125
    f) Schadensersatz 126
    g) Anspruch auf Geldentschädigung 128
    h) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung 132
    i) Löschung bei Dritten (Störerhaftung) 133
    k) Rechtsweg 134
    l) Gerichtsstand 135
    Literatur 136
    5. Kapitel: Urheberrecht 139
    I. Bedeutung und Begründung urheberrechtlichen Schutzes 139
    1. Urheberpersönlichkeitsrecht 140
    2. Recht zur wirtschaftlichen Nutzung des Werkes 140
    3. Urheberrechtsgesetz 141
    II. Geschützte Werke 142
    III. Urheber 144
    IV. Dauer des Urheberrechts 145
    V. Unterscheidung der Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz 146
    1. Übersicht 147
    2. Verwertungsrechte 148
    3. Nutzungsrechte 149
    4. Vergabe von Lizenzen 149
    5. Nutzungsarten 150
    6. Angemessene Vergütung 150
    7. Einwilligung 151
    VI. Rechte der Urheber im Einzelnen 152
    1. Körperliche Verwertungsrechte 152
    a) Vervielfältigungsrecht 152
    b) Verbreitungsrecht 152
    c) Erschöpfungsgrundsatz 153
    d) Ausstellungsrecht 154
    2. Unkörperliche Verwertungsrechte: Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken 154
    a) Vortragsrecht 154
    b) Aufführungsrecht 154
    c) Vorführungsrecht 154
    d) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 155
    e) Senderecht 155
    3. Sonstige Rechte 156
    a) Vermietrecht 156
    b) Verleihrecht 156
    c) Verfilmung 156
    d) Rechte bei Bearbeitung und Umgestaltung des Werkes 157
    4. Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen 157
    5. Verwertungsgesellschaften 158
    6. Urheberpersönlichkeitsrecht 159
    a) Veröffentlichungsrecht 159
    b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft 160
    c) Recht, Entstellungen des Werkes zu verhindern 160
    d) Zugangsrecht 161
    e) Änderungsverbot 161
    f) Das Urheberpersönlichkeitsrecht in Arbeitsverhältnissen 161
    VII. Schranken des Urheberrechts 162
    1. Amtliche Werke 162
    2. Sammlungen für den religiösen Gebrauch 162
    3. Öffentliche Reden, Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare 162
    4. Zitatrecht 164
    5. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch 165
    6. Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht und Wissenschaft 166
    7. Unwesentliches Beiwerk 168
    8. Panoramafreiheit 169
    9. Freie Benutzung 169
    10.Verwaiste Werke 171
    11. Grundrechte Dritter 171
    VIII. Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten 172
    IX. Leistungsschutzrechte 174
    1. Übersicht 175
    2. Lichtbildnerschutz 175
    3. Ausübende Künstler 175
    4. Hersteller wissenschaftlicher Ausgaben 175
    5. Tonträgerhersteller 175
    6. Sendeunternehmen 176
    7. Presseverleger 177
    8. Besonderheiten bei Filmen 177
    X. Rechtsdurchsetzung 179
    Literatur 181
    6. Kapitel: Jugendschutz, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Strafrecht 184
    I. Jugendschutz 184
    1. Verfassungsrechtliche Verankerung 184
    2. Gegenrechte 184
    3. Gesetzgebungskompetenzen 185
    4. Jugendschutzgesetz 185
    a) Anwendungsbereich 185
    b) Alterskennzeichnung 186
    c) Indizierung 187
    5. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 188
    6. Rechtsfolgen, Zuständigkeiten, flankierende Maßnahmen 192
    a) Jugendschutzgesetz 192
    b) Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 192
    c) Flankierende Maßnahmen 192
    II. Datenschutz 193
    1. Datenschutzgrundverordnung 193
    2. Verhältnis der DSGVO zum nationalen Recht 194
    3. Personenbezogene Daten 195
    4. Allgemeine Anforderungen an Medienunternehmen 195
    5. Das Verbotsprinzip 196
    6. Ausnahmen vom Verbotsprinzip 196
    a) Einwilligung 196
    b) Vertragserfüllung 197
    c) Haushaltsausnahme 198
    d) Medienprivilegien 198
    7. Recht auf Vergessenwerden 198
    8. Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz 199
    9. Videoüberwachung 200
    III. Wettbewerbsrecht 201
    1. Konkurrenz und Wettbewerb 201
    2. Werbung und Sponsoring 202
    3. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 203
    a) Geschäftliche Handlungen 203
    b) Unlauterkeit 205
    c) Schwarze Liste 206
    d) Rechtsbruch 207
    e) Verbrauchergeneralklausel 208
    f) Mitbewerberschutz 208
    g) Aggressive geschäftliche Handlungen 209
    h) Irreführende Werbung gem.

    5, 5a UWG 210
    i) Vergleichende Werbung gem.
    6 UWG 212
    k) Unzumutbare Belästigungen gem.
    7 UWG 213
    l) Rechtsfolgen 214
    4. Kartellrecht 217
    IV. Strafrecht 219
    1. Anwendung allgemeiner Strafnormen 219
    2. Spezifisch medienbezogene Normen 220
    3. Nebenstrafrecht 223
    4. Opferschutz 224
    5. Strafprozessrecht 224
    Literatur 225
    7. Kapitel: Europäische und internationale Medienordnung 229
    I. Europarecht 229
    1. Schutz der Medien durch europäische Grundrechte 230
    2. Grundfreiheiten des AEUV 232
    a) Warenverkehrsfreiheit 232
    b) Dienstleistungsfreiheit 232
    c) Freizügigkeit, Kapitalverkehrsfreiheit 233
    3. Wettbewerbsrecht 233
    4. Behandlung der Kultur im Europarecht 234
    5. Rundfunk und Videoplattformdienste 235
    6. Europäisches Medienfreiheitsgesetz 240
    7. Europarat 242
    8. ARTE und EBU 243
    9. Film 243
    . 10. Buch 244
    11. Urheberrecht 244
    a) Entwicklung des europäischen Urheberrechts 244
    b) Rechtsprechung des EuGH 245
    c) Rechtsakte 246
    d) Urheberpersönlichkeitsrecht 249
    II. Völkerrechtliche Regelungen 250
    1. Allgemeine völkerrechtliche Abkommen 250
    2. Rundfunk 250
    3. Urheberrecht 251
    a) Berner Übereinkunft 251
    b) Welturheberrechtsabkommen 252
    c) Rom-Abkommen 252
    d) TRIPS-Abkommen der WTO 253
    e) GATS-Abkommen 254
    f) WIPO-Verträge 255
    Literatur 255
    Besonderer Teil des Medienrechts 257
    8. Kapitel: Presse und Journalismus 257
    I. Begriffsabgrenzung 257
    II. Geschichte der Presse 258
    III. Presse unter dem Grundgesetz 259
    IV. Funktion der Presse 260
    V. Pressefreiheit 260
    1. Grundrechtlicher Pressebegriff 260
    2. Pressefreiheit als Individualrechtsgarantie 262
    3. Träger der Pressefreiheit 262
    4. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit 263
    5. Einzelrechte 264
    a) Redaktionsgeheimnis 264
    b) Informantenschutz 265
    c) Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten 265
    d) Auskunftsanspruch 268
    e) Schutz von Hilfstätigkeiten 268
    f) Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen 269
    g) Tendenzschutz 270
    h) Negative Pressefreiheit 271
    i) Anzeigenteil 272
    k) Beachtung des Gleichheitssatzes durch staatliche Einrichtungen 272
    l) Innere Pressefreiheit 273
    6. Einrichtungsgarantie der Pressefreiheit 273
    7. Schranken der Pressefreiheit 274
    a) Allgemeine Gesetze 274
    b) Wechselwirkung 275
    c) Abwägung mit anderen Grundrechten 276
    VI. Einfachgesetzliche Rechte und Privilegien der Presse 278
    1. Auskunftsanspruch 278
    2. Beschlagnahmeverbot 281
    3. Schutz gegen Durchsuchungen 282
    4. Strafrechtliche Regelung der Einziehung 283
    5. Zugang zu öffentlichen Versammlungen 283
    VII. Presserechtliche Pflichten 284
    1. Journalistische Sorgfaltspflicht 284
    2. Impressumspflicht 286
    3. Pflicht zur Offenlegung 287
    4. Qualifikation des verantwortlichen Redakteurs 287
    5. Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen 287
    6. Ablieferung von Pflichtexemplaren 288
    Literatur 288
    9. Kapitel: Buch 290
    I. Geschichte 290
    II. Verfassungsrechtliche Lage 291
    III. Spezialfragen bei Büchern 291
    1. Verlagsrecht 292
    2. Verlagsvertrag 292
    3. Lizenzvertrag 297
    4. Herausgebervertrag 297
    5. Buchpreisbindung 297
    Literatur 299
    10. Kapitel: Rundfunk 301
    I. Geschichte des Rundfunks 301
    II. Funktion des Rundfunks in der Demokratie 304
    III. Rundfunk unter dem Grundgesetz 304
    IV. Begriff 306
    V. Rundfunkfreiheit 308
    1. Grundrechtsträgerschaft 308
    a) Öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten 308
    b) Private Rundfunksender 309
    c) Privatpersonen 309
    d) Landesmedienanstalten 309
    e) Innere Rundfunkfreiheit? 310
    2. Schutzbereich der Rundfunkfreiheit 310
    3. Institutionelle Garantie des Rundfunks 312
    VI. Ausgestaltung des Rundfunkrechts durch das Bundesverfassungsgericht 313
    1. Grundlinien 313
    2. Rundfunkentscheidungen des BVerfG 315
    VII. Grundlagen des öffentlichrechtlichen Rundfunks 323
    1. Programminhalt 323
    2. Aufsicht 324
    3. Rundfunkfinanzierung 324
    a) Rundfunkbeitrag 324
    b) Mischfinanzierung 325
    c) Rechtsnatur des Rundfunkbeitrags 325
    d) Verhältnis des Rundfunkbeitrags zu anderen Finanzierungsquellen 326
    e) Wettbewerb zwischen Anstalten und privaten Anbietern 327
    f) Umfang staatlicher Finanzierungspflicht 328
    g) Verfahren der Beitragsfestsetzung 329
    h) Finanzausgleich zwischen den Rundfunkanstalten 331
    VIII. Grundlagen des privaten Rundfunks 331
    IX. Chancengleichheit politischer Parteien im Rundfunk 333
    X. Medienstaatsvertrag 334
    1. Allgemeine Grundsätze 335
    2. Fernsehkurzberichterstattung 336
    3. Übertragung von Großereignissen – Ausnahmen von Exklusivrechten 337
    4. Werbung, Teleshopping und Sponsoring 338
    a) Werbung und Teleshopping 338
    b) Product-Placement 340
    c) Sponsoring 342
    5. Gewinnspiele 343
    6. Auskunftsanspruch 343
    7. Spezielle Vorschriften für den öffentlichrechtlichen Rundfunk 343
    a) Auftrag 343
    b) Telemedienangebote / Dreistufentest (Public Value Test) 344
    c) Finanzierungsvorschriften 345
    8. Spezielle Vorschriften für den privaten Rundfunk 346
    a) Vielfaltssicherung 346
    b) Medienaufsicht 347
    c) Finanzierung, Werbung, Teleshopping 347
    XI. Landesrechtliche Vorschriften für den öffentlichrechtlichen Rundfunk – Landesrundfunkgesetze 348
    1. Organe der Rundfunkanstalten 349
    a) Rundfunkrat 349
    b) Verwaltungsrat 350
    c) Intendant 350
    2. Weitere gesetzliche Vorgaben – Programmgrundsätze 351
    XII. Landesrechtliche Vorschriften für den privaten Rundfunk – Landesmediengesetze 351
    1. Zulassung 352
    2. Programmgrundsätze 353
    3. Medienaufsicht – Landesmedienanstalten 354
    a) Rechtsstellung und Organe 354
    b) Aufgaben 355
    c) Zusammenarbeit 356
    XIII. Plattformen, Benutzeroberflächen und Intermediäre 356
    Literatur 362
    11. Kapitel: Film 363
    I. Filmfreiheit 363
    1. Begriff des Films 364
    2. Inhalt der Filmfreiheit 365
    3. Schranken der Filmfreiheit 367
    a) Jugendschutz 367
    b) Persönlichkeitsrecht 368
    c) Weitere Schranken 368
    II. Filmförderung 368
    Literatur 370
    12. Kapitel: Multimedia 372
    I. Grundlagen 372
    II. Technische Entwicklung des Internets 373
    III. Funktion des Internets 373
    IV. Grundrechtliche Vorgaben 374
    V. Telemediengesetz 375
    1. Kompetenzverteilung für Telemedien 363
    2. Begriff der Telemedien 375
    3. Anwendungsbereich des TMG 375
    4. Herkunftslandprinzip 375
    5. Zulassungs- und Anmeldefreiheit 376
    6. Informationspflichten der Anbieter 376
    7. Verantwortlichkeit der Anbieter 377
    a) Eigene Informationen 377
    b) Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung 379
    c) Zwischenspeicherung / Caching 379
    d) Speicherung / Hosting 380
    e) Weitere Haftungsfragen 382
    f) Störerhaftung 385
    8. Melde- und Abhilfeverfahren der Videosharingplattform-Anbieter 389
    9. Verschleierte Werbung 389
    VI. Medienstaatsvertrag 390
    1. Zusätzliche Regelungen für Telemedien im Medienstaatsvertrag........ 390
    2. Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien 390
    3. Zulassungs- und Anmeldefreiheit 391
    4. Journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote 391
    5. Informationspflichten 392
    6. Auskunftsanspruch 392
    7. Gegendarstellung 392
    8. Werbung und Sponsoring 393
    9. Aufsicht 393
    VII. Telekommunikationsrecht 394
    1. Entwicklung des Telekommunikationsrechts 394
    2. Begrifflichkeiten und Anwendungsbereich 397
    a) Grundbegriffe 398
    b) Einordnung von Diensten, Voice-over-IP 398
    3. Bundesnetzagentur – Regulierungsbehörde für Telekommunikation 399
    4. Verfahren der Marktregulierung 399
    5. Instrumente der Marktregulierung 401
    a) Zugangsregulierung 401
    b) Entgeltregulierung 403
    c) Besondere Missbrauchsaufsicht 403
    6. Kundenschutz 404
    a) Nichtdiskriminierung 404
    b) Transparenz 405
    c) Vorvertragliche Pflichten des Anbieters 405
    d) Laufzeit und Änderung der Verträge 406
    e) Tarifberatung 406
    f) Minderungs- und Kündigungsrecht bei nicht ordnungsgemäßer Vertragserfüllung 406
    g) Entstörung 407
    h) Anbieterwechsel und Rufnummernmitnahme 407
    i) Weitere Verbraucherrechte 407
    k) Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen 408
    l) Sondervorschriften für Service-Dienste 409
    7. Rundfunkübertragung 409
    8. Frequenzzuweisung 410
    9. Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten 411
    10. Telekommunikationsgeheimnis, Datenschutz, öffentliche Sicherheit 412
    a) Telekommunikationsgeheimnis 412
    b) Speicherung von Bestands- und Verkehrsdaten und Auskunftserteilung 413
    c) Vorratsdatenspeicherung 414
    d) Überwachung der Telekommunikation 415
    VIII. Sichere Übermittlung von Dokumenten 417
    1. Vertrauensdienste 417
    2. De-Mail-Gesetz 418
    IX. Vertragsrecht im Internet 418
    1. Innerstaatliche Rechtsvorgänge 418
    2. Online-Auktionen 420
    3. Beweisbarkeit von Vertragsschlüssen 421
    4. Elektronische Willenserklärungen 422
    5. Geltung allgemeiner zivilrechtlicher Regelungen 423
    6. Verbraucherschutz 424
    7. Internationales Privatrecht 427
    8. Außervertragliches Schuldrecht 428
    X. Steuerrecht 429
    XI. Recht der Domains 430
    1. Vergabe von Domains 430
    2. Schutz von und gegen Domains 431
    3. Recht der Gleichnamigen 433
    4. Gattungsdomains 434
    5. Domainpfändung 435
    6. Internationales Domainrecht 435
    XII. Soziale Netzwerke 436
    1. Rechtliche Besonderheiten 436
    2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz 438
    3. Digital Services Act (DAS) 441
    4. Anwendbarkeit medienrechtlicher Normen auf soziale Netzwerke 444
    5. Übernahme von Materialien aus sozialen Netzwerken 446
    6. Digitaler Nachlass 446
    7. Datenschutz 446
    8. Neutralitätspflicht von Hoheitsträgern 447
    XIII. Ausblick 448
    Literatur 449
    Kontrollfragen 454
    Stichwortverzeichnis 468