Band 157
Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs. Die europarechtskonforme Finanzierung der Daseinsvorsorge am Beispiel des ÖPNV in Deutschland.
Aus der Reihe
Schriften zum Europäischen Recht
-
- Deutsch ausgewählt
89,90 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
21.10.2011
Abbildungen
8, mit 8 Abbildungen, 8 schw.-w. Zeichnungen
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
307
Maße (L/B/H)
23,2/15,9/2 cm
Gewicht
416 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-13561-5
Marc Lehr behandelt die Vorgaben des europäischen Primär- und Sekundärrechts für die Finanzierung des ÖPNV in Deutschland.
Er beginnt mit einer detailreichen Beschreibung der rechtlichen Grundlagen und der heterogenen Interessenlage im ÖPNV, bevor er zentral die bestehende Dogmatik des EuGH zum Beihilfenverbot sowie das einschlägige (ursprüngliche und aktuelle) Verordnungsrecht analysiert. Der Autor widerspricht dabei der sog. Altmark Trans-Rechtsprechung des EuGH. Nach seiner Auffassung stellen die Zuwendungen im ÖPNV grundsätzlich (tatbestandsmäßige) Beihilfen dar, die einer europarechtlichen Grundlage bedürfen, um die Durchsetzung des Europarechts sicherzustellen. Allerdings steht der öffentlichen Hand auf abgegrenzten Märkten die Option zu, die Verkehrsleistungen selbst ohne Ausschreibungen anzubieten. Bei der Bewertung der Finanzierungspraxis kommt der Autor u.a. zu dem Ergebnis, dass der kommunale Querverbund - im Gegensatz zu Betriebskostenzuschüssen und Formen der Verbundfinanzierung - europarechtskonform ist.
Er beginnt mit einer detailreichen Beschreibung der rechtlichen Grundlagen und der heterogenen Interessenlage im ÖPNV, bevor er zentral die bestehende Dogmatik des EuGH zum Beihilfenverbot sowie das einschlägige (ursprüngliche und aktuelle) Verordnungsrecht analysiert. Der Autor widerspricht dabei der sog. Altmark Trans-Rechtsprechung des EuGH. Nach seiner Auffassung stellen die Zuwendungen im ÖPNV grundsätzlich (tatbestandsmäßige) Beihilfen dar, die einer europarechtlichen Grundlage bedürfen, um die Durchsetzung des Europarechts sicherzustellen. Allerdings steht der öffentlichen Hand auf abgegrenzten Märkten die Option zu, die Verkehrsleistungen selbst ohne Ausschreibungen anzubieten. Bei der Bewertung der Finanzierungspraxis kommt der Autor u.a. zu dem Ergebnis, dass der kommunale Querverbund - im Gegensatz zu Betriebskostenzuschüssen und Formen der Verbundfinanzierung - europarechtskonform ist.
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