Der Richter und sein Opfer Wenn die Justiz sich irrt

Im Zweifel für den Beschuldigten? Oder doch besser nicht?

Dr_ M aus Sachsen am 02.02.2021
Bewertungsnummer: 1193781
Bewertet: eBook (ePUB)

Horst Arnold, Studienrat und Lehrer für Biologie und Sport, soll 2001 an einer Schule im Odenwald eine Kollegin während der Pause im Bio-Raum brutal vergewaltigt haben. Als einzigen Beweis für diese angebliche Tat präsentiert die Staatsanwaltschaft die Aussage der Frau. Das reicht auch dem Richter, und er verurteilt Arnold zu fünf Jahren Haft. Weil Arnold uneinsichtig ist und die Beschuldigung bis zuletzt vehement abstreitet, kommt er gleich in die geschlossene Psychiatrie. Nach 700 Tagen im Psycho-Knast überstellt man den Uneinsichtigen ins Gefängnis. 2006 wird er entlassen und lebt fortan von Hartz 4. Erst durch einen Zufall wird ein Berliner Anwalt auf den Fall aufmerksam. Er erreicht durch Hartnäckigkeit ein Wiederaufnahmeverfahren, in dem Arnold 2011 freigesprochen wird. Man könnte meinen, die Gerechtigkeit hätte gesiegt. Doch das ist nicht der Fall. Das Leben eines völlig Unschuldigen wurde von der Strafjustiz zerstört. Arnold stirbt 2012 an Herzversagen. Inzwischen muß sich das angebliche Vergewaltigungsopfer wegen Falschaussagen in diesem und anderen Fällen vor Gericht verantworten. Der Fall Arnold steht symptomatisch für zahlreiche krasse Fehlurteile der letzten Jahre, die in diesem Buch ausführlich behandelt werden. Sind sie seltene Kollateralschäden der Justiz, wie eine Insiderin meint, oder sind sie häufig und weisen auf wesentliche Fehler in der Konstruktion des deutschen Rechtssystems hin? Ralf Eschelbach, Richter am Bundesgerichtshof, schätzt die Fehlerquote auf ein Viertel. Und wie der Fall Arnold zeigt, kann es jeden treffen. Es existieren keinerlei Untersuchungen aus den letzten Jahren über solche Fehler. Ein Qualitätsmanagement wie in anderen Bereichen der Gesellschaft kennt man in der deutschen Justiz nicht. Warum auch? Deutsche Richter machen sich über ihre Fehler wenig Gedanken, liest man in diesem Buch. Schließlich sind sie unangreifbar. Selbst bei krassen Fehlurteilen haben die Opfer keine große Chance auf die Feststellung der Wahrheit, denn ein Berufungsgericht prüft Urteile unterer Instanzen nur nach formalen Fehlern. Und selbst neue Beweise eröffnen nicht immer die Möglichkeit eines Wiederaufnahmeverfahrens. Der Autor zeigt an den in diesem Buch diskutierten Fällen, wie die deutsche Strafjustiz in der Regel agiert und warum es deshalb zu Fehlurteilen einfach kommen muss. Bereits die Ermittlungsbehörden gehen in vielen Fällen völlig unwissenschaftlich vor. Sie stellen eine Hypothese des Tathergangs auf und neigen dann leider nicht selten dazu, gegenteilige Fakten zu unterdrücken. Die Beispiele in diesem Buch sind zum Teil erschütternd. Als besonders bedrückend empfand ich die ausführliche Darstellung der Wormser Kinderschänder-Prozesse, in denen sämtliche Angeklagte freigesprochen wurden. Eine wild gewordene Meute selbsternannter Kinderschützer hatte allerdings vorher dafür gesorgt, dass Existenzen und Familien zerstört wurden. Hält der juristische Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten" nicht mehr? Vermutlich galt er in dieser Allgemeinheit noch nie. Öffentlicher Druck, politischer Wille oder die Sehnsucht nach Vergeltung führten nicht erst in der jüngsten Zeit zum richterlichen Bestreben, ein entsprechendes Urteil zu erlassen. Denn würde der obige Grundsatz wirklich in reiner Form gelten, dann müsste es viel mehr Freisprüche geben. Ob man das aber auf Dauer durchhalten kann, erscheint sehr zweifelhaft. Das System ist beginnend mit den polizeilichen Ermittlungen auf Verurteilungen ausgelegt und nicht auf Freisprüche. Und genau das versucht der Autor auf allen prozessualen Ebenen dem Leser zu verdeutlichen. Am Ende und natürlich auch während der Schilderungen der in diesem Buch diskutierten Prozesse mahnt Thomas Darnstädt immer wieder grundsätzliche Korrekturmaßnahmen an. Insbesondere verlangt er, dass Richter nicht nur die Gesetze kennen sollten, sondern auch Fähigkeiten zur Wahrheitsfindung erwerben müssten. Das jedoch würde eine grundlegende Veränderung ihrer Ausbildung erfordern. Leider offenbart aber auch Darnstädt unwissentlich einen merkwürdigen Hang, Beweise zu erfinden, wo es vielleicht gar keine gibt. Am Ende und bei seinen Auslassungen zum Kachelmann-Prozess fordert er den Einsatz wahrscheinlichkeitstheoretischer Methoden bei der Wahrheitsfindung. Das aber geht völlig daneben. Ohne hier ins Detail gehen zu können, sei dem Autor nur folgender Hinweis gegeben: Die Wahrscheinlichkeit, den Tod durch einen Flugzeugabsturz zu finden, ist in Deutschland extrem gering. Das wird aber diejenigen, die ihn erleiden müssen, in den letzten Sekunden ihres Lebens nicht trösten. Oder mit anderen Worten: Selbst wenn die Wahrscheinlichkeit eines Ereignisses im Prinzip Null ist (wie zum Beispiel bei einem Sechser im Lotto), kann es dennoch eintreten. Darüber hinaus ergeben sich bei einer solchen Herangehensweise bereits grundsätzliche Probleme, die die Ermittlung solcher Wahrscheinlichkeiten über Statistiken betreffen. Hier kann es bereits zu gravierenden Fehlern kommen, die die Vertrauenswürdigkeit späterer Anwendungen erheblich untergraben würden. Wie auch immer - Wahrscheinlichkeiten geben keinerlei sichere Auskunft über Einzelereignisse. So vorzugehen, würde mit Sicherheit weitere Fehlurteile erzwingen. Allerdings wären diese dann scheinbar wissenschaftlich begründet. Thomas Darnstädts Buch ist bestens geeignet, Zweifel an der deutschen Strafjustiz zu erzeugen. Was er an Ungeheuerlichkeiten schildert, macht Angst, denn viele der in diesem Buch auftretenden Justizopfer traf es völlig unerwartet. Sie hatten keine Chance den Mühlen der Strafjustiz zu entgehen, die anschließend ihr Leben zerstörte. Einen echten Ausweg aus diesen Zuständen konnte ich trotz aller Vorschläge des Autors nicht wirklich entdecken. Die meisten im Buch behandelten Prozesse sind durch die Medien gegangen. Sie stellen, glaubt man Richter Eschelbach, nur die Spitze des ganzen Dramas dar.