Kriegstüchtig. Nein Danke Plädoyer für Frieden und Völkerrecht

Um es, wie das Buch, in einem Satz zu zitieren: "Kriegstüchtigkeit – so der bedeutende deutsche Soziologe Hartmut Rosa – heißt tatsächlich, »besser darin werden, menschen umzubringen«." (S. 14) Und jetzt wird mit dem Begriff wieder umhergeworfen wie ein ehrenwertes Abzeichen... Den Vergleich, dass Völkerrecht wie Kaugummi behandelt wird fand ich besonders treffend. Auch sonst kristallisiert das Buch treffend heraus, wie unsere Welt sich dem Frieden immer mehr entfremdet. Ein Muss zur jetzigen Zeit.

„Unser Schreibmotiv ist die Sorge um den Frieden und – das geben wir freimütig zu – auch die Angst vor einem Weltkrieg, den wir immer näherkommen sehen. Aber uns bedrückt auch die Furcht, dass der friedenspolitische Grundsatz der deutschen Verfassung wie auch des 1990 geschlossenen 2+4-Vertrages, wonach von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf, möglicherweise zu Makulatur wird. Wir wollten daher gegen eine Politik anschreiben, die nicht die Friedenstüchtigkeit in den Vordergrund gerückt hat, sondern die – nach unserer Auffassung – sich gegen den Frieden richtet, weil sie dem Irrglauben anhängt, dass Frieden nur durch Krieg zu erreichen sei.“ (S. 16) Jörg Arnold und Peter Michael Diestel – beide von Haus aus Juristen - haben ihr aufrüttelndes Essay bewusst als Plädoyer gestaltet. Danach gehen sie von dem durch den Geist der Charta der Vereinten Nationen getragenen Friedensgebot und völkerrechtlich daraus resultierendem Gewaltverbot aus. Die Gegenüberstellung der Standpunkte der deutschen Politik sowie der insbesondere hier entlarvend gleichgeschaltet erscheinenden Berichterstattung hinsichtlich des Kriegs Israels in Gaza (nebenbei auch noch gegen den Iran) und des Ukraine-Konflikts entlarvt inzwischen schon zur Regel gewordene Doppelstandards: Während der israelische Genozid im Gazastreifen (als Tatsache inzwischen von der unabhängigen Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrats bestätigt) nahezu zur Staatsräson erklärt wird, definiert man Russland als das Reich des Bösen und verklärt die Ukraine zur Verteidigerin unserer Freiheit. Eine objektive Betrachtung findet absolut nicht statt. „Für Außenminister Wadephul wird Russland immer der Feind von Deutschland bleiben. Für Pistorius scheint es legitim, wenn ‚Deutsche wieder auf Russen schießen.‘ Das ist letztlich als generelle Absage an deutsche Diplomatie gegen Russland zu verstehen.“ (S. 62) Passend dazu sehnt sich der Verteidigungsminister nach einer „Kriegstüchtigkeit“ der deutschen Bevölkerung. Dass durch die wahnwitzige Hochrüstung Sozialstaat oder auch Klima und Umwelt gefährdet sind, scheint den Akteuren nahezu aller Parteien vollständig egal. „Als Kanzlerkandidat sprach Friedrich Merz im vergangenen Jahr davon, dass Freiheit wichtiger sei als Frieden, und dass es Frieden auf jedem Friedhof gebe.“ (S. 91) Dem bleibt leider nur hinzuzufügen, dass er dieses Wahlversprechen – im Gegensatz zu zahlreichen anderen – wohl in die Tat umzusetzen gedenkt. Das im Verlag Das Neue Berlin erschienene Plädoyer für den Frieden von Arnold und Diestel beinhaltet keine neuen Erkenntnisse – sondern fasst wichtige Tatsachen in komprimierter Form zusammen. Eine wichtige Veröffentlichung in unruhigen Zeiten!

Die Autoren bringen es ziemlich simpel auf den Punkt: Eigentlich soll das Völkerrecht Kriege verhindern und trotzdem reden Politiker heute so locker über „Kriegstüchtigkeit“ und Aufrüstung, als wäre das ganz normal. Genau das prangern sie an, ohne komplizierte Fachsprache, sondern klar und direkt: Wir dürfen uns an dieses Gerede nicht gewöhnen. Wenn man die Nachrichten zu Ukraine oder Nahost verfolgt, merkt man sofort, wie aktuell das ist. Das Buch erinnert daran, dass Frieden kein naiver Traum ist, sondern unser Recht und dass man dafür auch mal unbequem sein muss.